Illustration Der Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie

Der von Kommissar Miguel Arias Cañete als „weltgrößte städtische Klima- und Energieinitiative“ angekündigte Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie versammelt Tausende lokaler und regionaler Gebietskörperschaften, die sich freiwillig dazu verpflichten, Klima- und Energieziele der EU auf ihrem Gebiet umzusetzen.

Die neuen Unterzeichner verpflichten sich nun, die CO2-Emissionen bis 2030 um mindestens 40 % zu reduzieren und ein integriertes Konzept für Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel einzuführen.

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Covenant of Mayors for Climate & Energy - Leaflet
Leaflet introducing the Covenant of Mayors for Climate & Energy and the benefits of joining. A high-definition PDF is available upon request.
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Neuer Rahmen für 2030 und Integration der Anpassungsstrategien

Im Sommer 2015 leiteten die Europäische Kommission und das Büro des Konvents der Bürgermeister auf Anregung von Kommissar Miguel Arias Cañete und mit Unterstützung des Ausschusses der Regionen ein Konsultationsverfahren ein, um die Ansichten der Interessenträger zur Zukunft des Konvents der Bürgermeister einzuholen. Die Antwort hierauf war einhellig: 97 % der Konsultationsteilnehmer forderten ein neues Ziel für die Zeit nach 2020, und 80 % sprachen sich für eine längerfristige Zielsetzung aus. Darüber hinaus pflichtete die Mehrheit den Zielen einer CO2-/THG-Reduktion um mindestens 40 % bis 2030 bei und unterstützte die Zusammenfassung der Strategien für Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel unter einer gemeinsamen Dachinitiative.

Der neue integrierte Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie wurde von der Europäischen Kommission am 15. Oktober 2015 im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung im Europäischen Parlament in Brüssel ins Leben gerufen. Die drei Säulen des gestärkten Konvents – Klimaschutz, Anpassung und eine sichere, nachhaltige und erschwingliche Energieversorgung – wurden symbolisch bestätigt.

Vision der Unterzeichner

Die Unterzeichner teilen eine gemeinsame Vision für 2050, um die Dekarbonisierung in ihren Gebieten zu beschleunigen, ihre Anpassungsfähigkeit an die unvermeidlichen Auswirkungen des Klimawandels zu stärken und ihren Bürgerinnen und Bürgern Zugang zu einer sicheren, nachhaltigen und erschwinglichen Energieversorgung zu ermöglichen.

Verpflichtungen der Unterzeichner

Die Unterzeichnerstädte verpflichten sich zur Durchführung von Maßnahmen, um die Umsetzung des EU-Ziels der Reduktion der Treibhausgase um 40 % bis 2030 sowie die Annahme eines gemeinsamen Konzepts für Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel zu unterstützen.

Um ihre politische Verpflichtung in praktische Maßnahmen und Projekte umzusetzen, müssen die Unterzeichner des Konvents insbesondere eine CO2-Basis-Emissionsbilanz sowie eine Risiko- und Vulnerabilitätsbewertung des Klimawandels erstellen. Sie verpflichten sich, innerhalb von zwei Jahren nach der entsprechenden Entscheidung des Stadtrats einen Aktionsplan für Nachhaltige Energie und Anpassung an den Klimawandel (SECAP, Sustainable Energy and Climate Action Plan Action plan A Sustainable Energy and Climate Action Plan (SECAP) is the key document in which the Covenant signatory outlines how it intends to reach its CO2 reduction target by 2030. It defines the activities and measures set up to achieve the targets, together with time frames and assigned responsibilities. Covenant signatories are free to choose the format of their SECAP, as long as it is in line with the general principles set out in the Covenant SECAP guidelines. ) vorzulegen, in dem die wesentlichen geplanten Maßnahmen aufgeführt werden. Die Anpassungsstrategie sollte Bestandteil des SECAP sein und/oder in (einem) gesonderten Dokument(en) entwickelt und integriert werden. Unterzeichner können ihr gewünschtes Format wählen. Diese mutige politische Absichtserklärung markiert den Beginn eines langfristigen Prozesses, in dessen Rahmen sich die Städte verpflichten, alle zwei Jahre über die Fortschritte bei der Umsetzung Bericht zu erstatten.

Rückblick: Die Ursprünge des Konvents und die Initiative „Mayors Adapt“

Nach der Annahme des Klima- und Energiepakets 2020 rief die Europäische Kommission im Jahr 2008 den Konvent der Bürgermeister ins Leben, um die Anstrengungen der lokalen Gebietskörperschaften bei der Umsetzung einer nachhaltigen Energiepolitik zu fördern und zu unterstützen.

Der Konvent der Bürgermeister ist eine einzigartige, von der Basis ausgehende Bewegung, der es gelungen ist, eine große Zahl lokaler und regionaler Gebietskörperschaften dahin gehend zu mobilisieren, dass sie Aktionspläne entwickeln und in Klimaschutzmaßnahmen zu investieren.

Aufbauend auf dem Erfolg des Konvents der Bürgermeister wurde 2014 die Initiative „Mayors Adapt“ gegründet. Diese basiert auf demselben Governance-Modell und soll Städte dazu bringen, politische Verpflichtungen einzugehen und Maßnahmen zu ergreifen, um den unvermeidbaren Auswirkungen des Klimawandels vorzugreifen und entsprechende Vorbereitungen zu treffen. Ende 2015 wurden die Initiativen unter dem Dach des neuen integrierten Konvents der Bürgermeister für Klima und Energie zusammengefasst und die EU-Ziele für 2030 sowie ein integriertes Konzept für Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel angenommen.

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